“2023 Bubatz Legal” Christian Lindner (FDP) Kündigt Legalisierung An

Auf solche Worte haben wir alle sehr lange gehofft! Seit die Ampel-Koalition an der Regierung ist, wurde stets über die Legalisierung von Cannabis hitzig diskutiert. Nun gibt es Neuigkeiten von unserem Finanzminister Christian Lindner (FDP), welcher in einem Interview mit funk zur Legalisierung von Cannabis befragt wurde.

Wann Wird Bubatz (Cannabis) Endlich Legal?

Auf diese Frage antwortet der Finanzminister mit einem Lächeln “2023 Bubatz Legal“! Auch Olaf Scholz kündigte bereits in diesem Sommer an, dass es in dieser Legislaturperiode zu einem Wendepunkt kommen wird. Jedoch blieb es bei dieser sehr ungenauen Aussage, da es keinen genauen Zeitpunkt gibt.

Wie Seriös Ist Diese Aussage Wirklich?

Dass eine Gesetzesänderung nicht von heute auf morgen geschehen wird, dass wissen wir alle. Es gibt gewisse Probleme, welche einer Legalisierung im Weg stehen könnten.

  1. Nach dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, würde eine Cannabis Legalisierung gegen bestehende EU-Rechte verstoßen. Im EU-Rahmenbeschluss von 2004 ist geregelt, dass Herstellung, Anbau, Verkauf, Transport, Ein- und Ausfuhr unter Strafe gestellt werden müsste.
  2. Ein weiteres Problem könnte das Schengen-Protokoll darstellen, darauf wies auch CEO des DHV’s hin.

Welche Fehler Man Definitiv Vermeiden Sollte

Eine Optimale Lösung bieten die meisten Länder nicht. Nehmen wir uns die USA als Beispiel, dort haben sich bereits einige Bundesstaaten für eine Legalisierung entschieden. Eigentlich eine gute Sache, jedoch ist es laut dem Landesgesetz weiterhin verboten. Rein theoretisch könnte von heute auf morgen alle Läden geschlossen werden.

Ein weiteres Modell, welches man vermeiden sollte, findet direkt in unserem Nachbarland statt. Ja die Niederlande! Dort sind die meisten Konsumenten zwar sicher vor einer Strafverfolgung, trotzdem wird dort Cannabis nur “geduldet”. Es finden keine Kontrollen und auch die Versorgung der Coffeeshops ist illegal. Man merkt, es ist alles nicht ganz so einfach.

Legalisierung und Regulierung sind müssen Hand in Hand miteinander kombiniert werden.