Die letzten Tage waren recht verwirrend – an einem Tag hieß es, dass Cannabis nun legal werden soll – einen Tag danach wurde die Hoffnung wieder geringer, da es nichts offizielles war. Doch nun hat sich etwas getan, der Koalitionsvertrag ist offiziell und bestätigt worden. Ein wichtiger Schritt ist nun getan, jetzt wird es spannend, wie dies umgesetzt wird in Zukunft.
Hier findet ihr den – 178 Seiten Langen Koalitionsvertrag der Ampel [2021-2025]– welcher nun auch der Öffentlichkeit zugänglich ist. Um euch das Ganze zu erleichtern, könnt ihr auf Seite 88 springen, dort wird der Aspekt “Drogenpolitik” angesprochen. Dort heißt es wörtlich:
Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten
Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen
verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf
gesellschaftliche Auswirkungen. Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung
ermöglichen und bauen wir aus.
Bei der Alkohol- und Nikotinprävention setzen wir auf verstärkte Aufklärung mit besonderem Fokus
auf Kinder, Jugendliche und schwangere Frauen. Wir verschärfen die Regelungen für Marketing und
Sponsoring bei Alkohol, Nikotin und Cannabis. Wir messen Regelungen immer wieder an neuen
wissenschaftlichen Erkenntnissen und richten daran Maßnahmen zum Gesundheitsschutz aus.Quelle: Koalitionsvertrag der Ampel / 24.11.2021 / spd.de
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